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Rechtsanwalt Petzoldt beantwortet Fragen der Busbranche

Bertram PetzoldtBertram Petzoldt, Fachanwalt für Arbeitsrecht/Fachanwalt für Sozialrecht in Dresden mit den Tätigkeitsschwerpunkten Reise-/ Arbeits- und Vertragsrecht, beantwortet in dieser Rubrik Rechtsfragen der Busbranche.

Telefon: 035121 / 303040
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Busunternehmer Karl Kranich hat seinen Fahrern bislang jedes Jahr um die Weihnachtszeit eine kleine Freude bereitet. Zusammen mit dem Lohn für November zahlte er ein Weihnachtsgeld (ca. 500 EUR) aus. In Anbetracht gestiegener Löhne meint Karl Kranich, seine Fahrer würden schon genug bekommen. Er will deshalb ab diesem Jahr kein Weihnachtsgeld mehr zahlen. Geht das so einfach?

Busunternehmer Ulli Unke erhielt am späten Donnerstagabend einen Hilferuf seines Kollegen Rudi Rabe, der mit Bus und Reisegruppe im benachbarten Ferienort gestrandet war. Aufgrund von Lenkzeitüberschreitung könne der eigene Fahrer am nächsten einen Tagesausflug nicht realisieren, schilderte Rudi Rabe seine Situation. Ulli Unke half natürlich und schickte einen Busfahrer, der für Rudi Rabe den Tagesausflug fuhr. Nun baute der Fahrer von Ulli Unke einen Unfall. Rudi Rabe ist sauer und fordert von Ulli Unke Schadenersatz. Wie ist die Rechtslage?

Busunternehmer Harry Hase beschäftigt den Busfahrer Zeno Zebra im Liniendienst. Dort übernimmt Zeno Zebra auch Kassentätigkeiten. Jetzt wurde bekannt, dass er wegen eines (privaten) Internetbetruges zu einer Freiheitstrafe von einem Jahr verurteilt wurde, die allerdings zur Bewährung ausgesetzt wurde. Busunternehmer Harry Hase fragt an, ob und wie sich die Verurteilung seines Fahrers auf das Arbeitsverhältnis auswirkt. Kann oder muss er ihm wegen dieser außerdienstlichen Verfehlung kündigen?

Die angespannte Personalsituation beim Thema Busfahrer macht viele Unternehmer erfinderisch. Die einen schalten ohne Ende Stellenanzeigen, andere rekrutieren Personal im Ausland und dritte versuchen, Busfahrer selbst auszubilden. Doch geht das so einfach? Darf jedes Busunternehmen Lehrlinge ausbilden. Wenn ja, was ist dabei zu beachten?

Stornopauschalen in Allgemeinen Reisebedingungen (ARB) waren in der Vergangenheit wiederholt Gegenstand von Gerichtsverfahren. Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) zum Ende des letzten Jahres wiederum mehrere Klauseln kippte, fragen sich viele Veranstalter besorgt, ob überhaupt noch Stornopauschalen wirksam vereinbart werden können. Wie ist der Stand der Dinge?

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